Die schrecklichen Bilder aus der Ukraine machen uns immer noch fassungslos. Menschen müssen um ihr Leben bangen, sind auf der Flucht oder kämpfen um ihr Heimatland. Diese Situation geht uns alle sehr nahe.
Daher ist es für uns selbstverständlich, dass wir helfen müssen. Die Stadt… (weiterlesen)
Stadtpolitik Aktuell
19. Januar 2022
Von Beate Kimmel,
Bürgermeisterin
Auf Einladung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtratsmitglieds
Johannes Barrot war ich am 12. November 2021 in Kaiserslautern-West zu einer Stadtbege(h)gnung unterwegs. Rund 25 Anwohnerinnen und Anwohner trotzten mit Johannes und mir der Kälte und… (weiterlesen)
19. Januar 2022
Inklusion muss endlich als Gesellschaftsaufgabe verstanden werden
Von Moritz Behncke,
Vorsitzender OV-Einsiedlerhof
Die SPD-Fraktion im Stadtrat bringt eine Resolution zum Thema Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ein. Ein Schritt, der längst überfällig ist. Dieser Antrag ist wichtig und… (weiterlesen)
19. Januar 2022
Von Dr. Johannes Barrot,
Stadtrat
Am 25. November 2021 hat die SPD-Kaiserslautern in einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD-Stadtverbandsvorstand und SPD-Stadtratsfraktion unsere Bürgermeisterin Beate Kimmel als SPD-Kandidatin für die kommende Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin… (weiterlesen)
19. Januar 2022
Bilder und Artikel von Matthias Mieves
Bundestagsabgeordneter
Das Jahr 2021 liegt hinter uns und ich bin immer noch überwältigt von allem, was ich in diesem Jahr erleben durfte. Bis in den September habe ich Wahlkampf gemacht, viele Gespräche geführt und dafür geworben, dass Sie mir Ihre Stimme… (weiterlesen)
25. November 2021
In einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD Stadtverband, der SPD – Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Kaiserslautern wurde Beate Kimmel für die Wahl zur Oberbürgermeisterin nominiert. Damit wird die SPD die amtierende Bürgermeisterin auf der Vertreterversammlung im Frühjahr… (weiterlesen)
08. Juli 2021
Von Gerhard Piontek, Oberbürgermeister a.D.
Kaiserslautern ist stark verschuldet und daher in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Investitionen in die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie die Entwicklung der Stadt werden durch die hohen Altschulden stark beeinträchtigt. Um… (weiterlesen)
08. Juli 2021
SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Wansch neuer Pate
Von Robert Gorris, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Siegelbach
Der Zoo in Kaiserslautern-Siegelbach ist ein attraktiver Anziehungspunkt für die ganze Region, insbesondere für Familien mit Kindern. Die Lockdown- Maßnahmen trafen den Zoo besonders… (weiterlesen)
08. Juli 2021
Unser SPD Bundestagskandidat stellt sich vor
Über mich
Ich bin 35 Jahre alt, verheiratet und auf dem Land in Miesau aufgewachsen. Jetzt wohne ich in Kaiserslautern. Seit meiner Jugend engagiere ich mich für unsere Heimat in und mit der SPD. Bei Ver.di und Greenpeace bin ich seit 17 Jahren… (weiterlesen)
08. Juli 2021
Das Wahlprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
Von Dr. Johannes Barrot, stellvertretender SPD-Stadtverbandsvorsitzender
Klimaschutz, gute Arbeit und Gerechtigkeit stehen im Mittelpunkt des Bundestagswahlprogramms der SPD, das am 9. Mai 2021 mit 99 % beschlossen… (weiterlesen)
08. Juli 2021
Interview mit Martina Schüler, Gewerkschaftssekretärin beim DGB-Westpfalz
Von Valerie Cegodaeva, Vorstandsmitglied SPD-Kaiserslautern
Valerie: Guten Morgen, Martina. Erzähl uns bitte zunächst, inwiefern du in deiner Arbeit mit der Gleichstellungsproblematik konfrontiert wirst… (weiterlesen)
27. April 2021
Wir unterstützen junge Familien und setzen uns für eine gute Kita-Versorgung ein!
Von Dr. Johannes Barrot,
Stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses / SPD-Stadtverbandes, Vorsitzender des SPD-Ortsvereines Kaiserslautern-West
Die SPD hat sich seit jeher für eine… (weiterlesen)
27. April 2021
Warum die Perspektive der jungen Leute in der Politik Gehör finden muss: Ein Plädoyer
Von Valerie Cegodaeva, SPD-Ortsverein Kaiserslautern-Süd
und Moritz Behncke, SPD-Ortsverein Einsiedlerhof
Wir leben in einer Welt, in der die Polarisierung zwischen Jung und Alt zugenommen hat.… (weiterlesen)
27. April 2021
Von Dr. Johannes Barrot, stellvertretender SPD-Stadtverbandsvorsitzender
Liebe Malu, am 14. März 2021 sind unsere Landtagswahlen und Du trittst für die SPD als Spitzenkandidatin an und möchtest wieder Ministerpräsidentin werden. Kannst Du uns kurz sagen, wofür Du und die SPD… (weiterlesen)
27. April 2021
Chancen für unsere Stadt
Von Thomas Wansch, Mitglied des Landtages
Nach intensiven Beratungen hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt mit Gesamtausgaben von rund 19,85 Milliarden Euro für das Jahr 2021verabschiedet.
„Die wichtigste Voraussetzung für die erfolgreiche… (weiterlesen)
27. April 2021
Von Johanna Rothmann, Mitglied des Stadtrates
Der Benderhof – Stammkneipe, zweites Wohnzimmer vieler Lautrer und aus der Kulturszene Lauterns gar nicht mehr wegzudenken. Doch 2019 stand diese Institution, die als kultureller Schmelzpunkt mitten im Musikerviertel fungiert, kurz vor dem Aus. „… (weiterlesen)
27. April 2021
Von Alexander Lenz, Ortsvorsteher von Morlautern
Der Morlautrer Wasserturm ist ein beliebter Ausgangspunkt für Wanderungen. Er bietet einen großartigen Blick über die Wiesen und Felder. Viele Jahre stand dort auch eine Sitzbank zum Ausruhen nach dem Spaziergang. Allerdings war diese Bank auch… (weiterlesen)
27. April 2021
Von Andreas Rahm, Mitglied des Landtages
In den vergangenen Monaten haben wir uns in einer noch nie dagewesenen Situation zurechtfinden müssen. Wir in Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern meistern die schwierige Zeit. Gemeinsam. Dafür sage ich Danke.
Wir haben gemeinsam viel erreicht und darauf… (weiterlesen)
27. April 2021
Dr. Stefan Kremer, Geschäftsführer PEG
und Matthias Mieves, SPD-Bundestagskandidat
Mieves: Herr Kremer, Sie sind Geschäftsführer der Pfaff Areal Entwicklungsgesellschaft mbH Kaiserslautern – kurz PEG. Welchen Auftrag hat die PEG?
Kremer: Unser Auftrag ist, das Pfaff Areal zum Wohle der… (weiterlesen)
19. März 2021
„In der Debatte um den Wegfall von Hortplätzen in Kindertagesstätten für Grundschulkinder nimmt die SPD-Kaiserslautern die Bedürfnisse und Anforderungen von Kindern und Eltern ernst und möchte Abhilfe schaffen,“ so Patrick Schäfer, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Kaiserslautern.
Die… (weiterlesen)
02. November 2020
Die Forderung der CDU während der Haushaltsberatungen Politessenstellen einzusparen, zeugt nicht von großer Weitsicht, wenn es darum geht finanzielle Einsparungen im Haushalt zu vollziehen. Die Stellen zu streichen, da sich die Bußgeldeinnahmen von Jahr zu Jahr reduzieren, zeigt, dass… (weiterlesen)
29. September 2020
Pressemitteilung: Haushaltsberatung: Mehr Investitionen in Jugend, Soziales, Gesundheit, sowie Sport
Bei ihrer eintägigen Haushaltsklausur hat die SPD Fraktion ihre Forderungen bzw. Änderungsanträge zum städtischen Haushalt erarbeitet. Die Fraktion nimmt insbesondere die Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport in den Fokus. So wird die Fraktion unter anderem folgende Anträge in den… (weiterlesen)
18. September 2020
Ein ganz besonderes Highlight in der Vorweihnachtszeit in Kaiserslautern ist der Kunsthandwerkermarkt in der Fruchthalle. Die vielfältigen, hochwertigen Angebote aus ganz Rheinland-Pfalz, die festliche Stimmung, der Duft nach Kaffee und Kuchen entführten die Gäste schnell in eine weihnachtliche… (weiterlesen)
26. August 2020
Ständiges Blockieren von CDU/GRÜNE/FWG verhindert sinnvolle städtebauliche Weiterentwicklung und Wunsch der Bürger nach bezahlbarem Wohnraum
Der Wunsch der Kaiserslauterer Bürger nach mehr bezahlbarem Wohnraum wurde in der gestrigen Stadtratssitzung ein weiteres Mal von CDU/GRÜNE/FWG… (weiterlesen)
21. August 2020
Kaiserslautern wächst und immer mehr Menschen zieht es in die Universitätsstadt. Dies zeigt sich in einer hohen Nachfrage nach Wohnraum und Grundstücken, welche durch den aktuellen Bestand nicht gedeckt werden kann.
Darüber hat die Tageszeitung die Rheinpfalz bereits am 29.07.2020 berichtet… (weiterlesen)
22. Juli 2020
In den vergangen Wochen erschienen zahlreiche Meldungen zum Stellenabbau. Hiervon sind überwiegend Firmen im produzierenden Gewerbe betroffen.
Die SPD Kaiserslautern betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge: „Hier verzichten Unternehmer leichtsinnig auf Facharbeiter und Know-How. Dies nur… (weiterlesen)
03. Juli 2020
Vor vier Jahren haben wir Andreas Rahm nach Mainz in den Landtag entsenden dürfen. Seitdem ist hier viel passiert: die Stadt wurde zu einem namenhaften Technologiestandort. Mit seinem Engagement konnte erreicht werden, dass das Batteriezellenwerk in Kaiserslautern gebaut werden wird. Viele… (weiterlesen)
19. Juni 2020
Am Montag, den 15.06.2020 fand wieder der Interimsausschuss (kleiner Stadtrat) statt. An diesem Tag mit dem Themenschwerpunkt: Bauanträge.
Besonders im Fokus waren zwei Bauanträge:
- Hauptbahnhof Süd / Zollamtstraße (neben „Picks Raus“)
- Stadtteil Morlautern „Westlich Neue… (weiterlesen)
20. Februar 2020
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2020 über den Antrag der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft auf Kapitalzuführung - Pachtzinsreduzierung und Pachtzinsregelung mit dem 1. FC Kaiserslautern für die Spielzeiten 2020/2021 und 2021/2022 entschieden. Dabei wurde ein Änderungsantrag der SPD… (weiterlesen)
08. Januar 2020
So hat die SPD bereits in der Stadtratssitzung im Oktober 2019 den Antrag gestellt, in den leerstehenden Räumlichkeiten der Stadtsparkasse auf dem Betzenberg ein Stadtteilbüro einzurichten. Diesem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt!
„Verschiedene Stadtteilbüros in der Stadt sind… (weiterlesen)
14. November 2019
Auf Grund des von der SPD-Fraktion eingebrachten Berichtsantrages zum Thema Obdachlosigkeit berichtete die Stadtverwaltung im Sozialausschuss am 12.11.2019 über die aktuelle Situation zur Obdachlosigkeit in Kaiserslautern. „Um geeignete Maßnahmen einleiten zu können, brauchen wir zunächst einmal… (weiterlesen)
11. August 2019
Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 10. August 2019 über inhaltliche und strategische Eckpunkte möglicher Koalitionsverhandlungen im Kaiserslauterer Stadtrat beraten und diskutiert. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat einstimmig beschlossen, dass die SPD Kaiserslautern… (weiterlesen)
19. Februar 2019
Die SPD-Stadtratsfraktion Kaiserslautern ist sich der Bedeutung der Technischen Universität Kaiserslautern (TUK) für unsere Stadt extrem bewusst. Deshalb hat der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm viele Gespräche mit beteiligten Gruppen geführt, darunter auch mit dem AStA-Vorsitzenden Mathis Petri… (weiterlesen)
12. November 2018
Die SPD Kaiserslautern geht mit Andreas Rahm MdL als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl Ende Mai.
Der 51- jährige Chef des 780 Mitglieder starken Stadtverbands und derzeitiger Fraktionsvorsitzender bekam am Samstagmorgen 100% der Stimmen der 44 Delegierten. In der Erfenbacher Kreuzsteinhalle… (weiterlesen)
24. September 2018
Nach einer Situationsbeschreibung und einer intensiven Diskussion bezüglich dem Rücktritt von Oliver Guckenbiehl hat auf einstimmige Empfehlung der Ortsvereinsvorsitzende-Konferenz der Stadtverbandsvorstand heute beschlossen, einen kommissarischen Vorsitzenden zu wählen. Dieser wird bis zur… (weiterlesen)
06. Juni 2018
Die SPD fordert eine bessere Organisation der Baustellen im Stadtgebiet und neue Lösungen zu Ampelschaltungen
Kaiserslautern ist zur Großstadt gewachsen – und wächst weiter! Zahlreiche Baugebiete und somit auch Baustellen und Umleitungen sind unübersehbar. Es wird viel in Wohnraum und… (weiterlesen)
03. Mai 2018
Patrick Schäfer mit 100% der Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt - Loredana Marioneck mit positiver Bilanz ausgeschieden
Am gestrigen Abend hat der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-Nord neu gewählt. Nach zwei Jahren als Vorsitzende hat Loredana Marioneck aus beruflichen Gründen nicht erneut für… (weiterlesen)
03. Mai 2018
Der CDU-Vorsitzende Michael Littig kritisiert die Rücknahme zur EM-Bewerbung 2024 - Das ist Augenwischerei entgegnet Guckenbiehl
Ein Jahr nach der Stadtratsentscheidung, keine Bewerbung zur Fußball-Europameisterschaft 2024 abzugeben, kramen die CDU und ihr Vorsitzender Michael Littig das Thema… (weiterlesen)
30. April 2018
SPD-Parteitag verabschiedet einstimmig Resolution zu OPEL und nominiert Daniel Stich für eine Kandidatur zum EU-Parlament
Der Parteitag der Lautrer SPD hat am 20.04.2018 den bisherigen Vorsitzenden Oliver Guckenbiehl für zwei weitere Jahre mit 86% der Stimmen im Amt bestätigt.… (weiterlesen)
15. Februar 2018
Fokus auf Vielzahl von Ausgaben
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FBU haben am Rosenmontag in einer mehrstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses über eine Vielzahl von Aufwendungen diskutiert, die auf den städtischen Haushalt zukommen. Hierzu gehören u.a. Mehrkosten des Pfalztheaters… (weiterlesen)
28. Januar 2018
CDU und FDP machen sich aus dem Staub - dabei waren sie mit Ursache der Misere.
CDU und FDP haben den Platz am runden Tisch verlassen. Dieser Schritt ist bemerkenswert. Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Lea Siegfried richtet gegenüber den Vertretern von CDU und FDP deutliche Worte: „Wenn… (weiterlesen)
18. Januar 2018
Die Bundes-SPD bietet seit Jahren bundesweit gezielte Förderprogramme für junge Frauen und Männer in der SPD an. Aus Kaiserslautern sind nun zwei Nachwuchstalente der SPD-kaiserslautern für Talentförderprogramme angenommen worden.
Der 34-jährige Dr. Johannes Barrot ist für das 8. Fellowship-… (weiterlesen)
17. Januar 2018
Für eine klare und glaubwürdige SPD
Der SPD-Stadtverbandsvorstand Kaiserslautern unterstützt mit einem Abstimmungsergebnis von 17:1 einen Antrag der Jusos, der das Sondierungspapier zwischen CDU/CSU und SPD ablehnt.
Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der… (weiterlesen)
20. Dezember 2017
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl nimmt irritiert die Presseverlautbarungen des CDU-Fraktionschefs Weber zur Kenntnis. Die SPD lässt keinen Zweifel daran, dass der Oberbürgermeister wie selbst mitgeteilt, umfassend mit der Staatsanwaltschaft kooperieren wird. Die von Weber… (weiterlesen)
28. Juni 2017
Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern hat sich mit einem eigenen Antrag zum Regierungsprogramm, das am 25. Juni in Dortmund diskutiert und verabschiedet wurde, eingebracht.
Kernaussagen im eigenen Antrag waren eine finanzielle Besserstellung der Kommunen mit hohen Soziallasten… (weiterlesen)
05. Mai 2017
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Guckenbiehl und der Ortsvorsteher Peermann sind sich in der Frage einer Ortsteil-Abrundung für Erzhütten-Wiesenthalerhof einig, dass dies nicht nur einen Mehrwert für diesen Ortsteil, sondern vielmehr auch eine Beseitigung einer Reihe weiterer… (weiterlesen)
26. September 2016
Die SPD Kaiserslautern besuchte mit einer 40-köpfigen Delegation vom 23.-26. September die bayrischen Städte Nürnberg und München wie auch das benachbarte Salzburg in Österreich.
Ausgehend von der Einladung des in Kaiserslautern geborenen Fraktionsvorsitzenden der bayrischen SPD-… (weiterlesen)
01. Juli 2016
Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern lädt ein zum ordentlichen Parteitag am 08. Juli 2016 mit turnusgemäßen Vorstandsneuwahlen. Nachstehend zur Information die Tagesordnung und die aktuellen Personalvorschläge der jeweiligen Parteigliederungen.
Freitag, den 08. Juli 2016, ab 18 Uhr… (weiterlesen)
02. Juni 2016
Rundreise vom 23.-26.09.2016 nach Nürnberg, München, Salzburg und Berchtesgaden.
Es erwartet Sie eine Zeitreise durch Deutschland:
Beginnend mit einer Besichtigung des Reichsparteitagsgeländes in Nürnberg, Zeitzeugen des Größenwahns des Nazi-Regimes.
Über ein… (weiterlesen)
12. April 2016
Für die Plakatierung im öffentlichen Raum gelten in Kaiserslautern künftig engere Regeln. Der Stadtrat hat am Montag eine entsprechende Regelung verabschiedet. Diese legt fest, dass das Aufstellen von Wahlplakaten auf 1.000 Stück je Partei oder Wählergruppe begrenzt wird.
SPD-Parteivorsitzende… (weiterlesen)
06. November 2015
Brandbrief: CDU-Fraktion unter Beschuss
Nach einem Bericht in der „Rheinpfalz“ vom 04. November 2015 fühlt sich die CDU von einem anonymen Mitarbeiterbrief bestätigt. Wie man sich doch, was Gefühle angeht, täuschen kann.
Wie in Sachen Windkraft vollzieht die CDU hier eine Rolle rückwärts. Bei… (weiterlesen)
29. Mai 2015
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm teilt mit, dass die SPD-Fraktion von der Verwaltung eine schnelle Optimierung der Ampellösung am Opelkreisel fordert.
Die SPD-Fraktion wird dieses Thema auch im nächsten Koalitionsausschuss ansprechen, um mit den Koalitionspartnern die weitere… (weiterlesen)
22. Mai 2015
Die SPD Fraktion kann den Vorwurf des Vorsitzenden der CDU absolut nicht verstehen.
Die Haushaltsverfügung ist am Montag den 18. Mai bei der Stadtverwaltung eingegangen. Am Dienstag 19. Mai, um 17 Uhr, also rechtzeitig vor der Fraktionssitzung der CDU hat eine Fraktionsvorsitzendenrunde… (weiterlesen)
10. März 2015
Relevanz auch für Stadt Kaiserslautern und umliegende Gemeinden.
Die Koalitionsparteien der SPD, Grünen, FWG und FBU begrüßen die fraktionsübergreifende Einigung der Landtagsfraktionen SPD, CDU und Grünen im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform weitere, gemeindegrenzenüberschreitende… (weiterlesen)
09. März 2015
Mit großer Mehrheit hat die Vertreterkonferenz zur Landtagswahl 2016 am vergangenen Samstag den Fraktionsvorsitzenden im Kaiserslauterer Stadtrat Andreas Rahm als Direktkandidat im Wahlkreis 43 zur Wahl gewählt. Gar einstimmig verlief die Wahl für Sabine Wienpahl als dessen B-… (weiterlesen)
08. Januar 2015
Die enttäuschten Erwartungen der Opposition, einen Sitz im Stadtvorstand zu bekommen, zeigen erste Reaktionen.
Mit Unsachlichkeit und falschen Behauptungen geht sie gegen ASK und die Bürgermeisterin vor.
Falsch ist schon die Behauptung, im Landkreis hätte es keine ausgefallenen Touren… (weiterlesen)
10. Dezember 2014
Koalitionsvertrag mit breiter Mehrheit abgesegnet.
Am 09. Dezember haben der SPD-Parteivorstand und die SPD-Stadtratsfraktion mehrheitlich einem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FBU getragenem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der Parteivorstand votierte mit 85% (11 zu 2 Stimmen) und die SPD-… (weiterlesen)
08. Dezember 2014
SPD-Generalsekretär Jens Guth gratuliert Klaus Weichel zur gewonnenen OB-Wahl in Kaiserslautern:
„Herzlichen Glückwunsch, Klaus Weichel. Ich gratuliere Dir im Namen des SPD-Landesverbands zu diesem tollen Erfolg. Das Ergebnis spricht für Dich und die Arbeit der SPD. Danke an die vielen… (weiterlesen)
25. November 2014
Schämen sollte sich die CDU!
Auch nach mehrmaligem studieren des Briefes kann die SPD die Argumente im Schreiben an den Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel beim besten Willen nicht nachvollziehen.
Seitens der SPD wurde nie die alleinige Schuld an den Problemen beim ASK auf den früheren… (weiterlesen)
11. November 2014
In tiefer Trauer und erschüttert nimmt die SPD Abschied von Horst Bitzer. In einem persönlichen Nachruf würdigt der SPD-Vorsitzende Oliver Guckenbiehl die Verdienste Bitzers. "Wir werden ihn nicht vergessen und in seinem Sinn den Kampf für Gerechtigkeit und Solidarität fortführen, der ihn… (weiterlesen)
27. Oktober 2014
Guckenbiehl nimmt Stellung zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Weber
Die SPD hat in ihrer letzten Vorstandssitzung beschlossen, dass zu gegebener Zeit alle Verhandlungsergebnisse für eventuelle Koalitionsmöglichkeiten im Stadtrat, sowohl dem Parteivorstand als auch der… (weiterlesen)
23. Oktober 2014
Reines OB-Wahlkampfgeplänkel, was der CDU-Kandidat Nico Welsch zum Thema EM 2024 abgibt!
Hat er keine anderen Themen als sich Gedanken über ungelegte Eier zu machen? „Wenn sich der DFB mit Deutschland für die Fußball-WM 2024 bewirbt…“ Da ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mal die Bewerbung… (weiterlesen)
13. Oktober 2014
Die SPD Kaiserslautern entscheidet zu gegebenem Zeitpunkt über mögliche Zusammenarbeiten
Das Schreiben des CDU-Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber in der vergangenen Woche kam sowohl inhaltlich als auch zeitlich überraschend. Die CDU würde das SPD-Angebot mit zwei Beigeordneten… (weiterlesen)
15. Juli 2014
Stadtverbandskonferenz bestätigt Führungsspitze mit großer Mehrheit
Die Delegierten der Jahreshauptkonferenz des SPD-Stadtverbandes waren am vergangenen Samstag dazu aufgerufen, einen neuen Vorstand zu wählen. Die Führungsspitze um Oliver Guckenbiehl, Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und Bernhard… (weiterlesen)
17. Mai 2014
Neubelebung des Programmes "Soziale Stadt" für das Gebiet Grübentälchen
Bereits in der endenden Legislaturperiode waren die Wohnverhältnisse in den von der Stadt betriebenen Schlichtwohnungen im Asternweg und die kürzlich errichteten Asylbewerberheime im Fokus unseres Handelns. Stets wurde… (weiterlesen)
02. Mai 2014
Zum heutigen Rheinpfalz-Artikel: "Dem Rat geschönte Zahlen vorgelegt".
Nach „Betriebsunfall“ nun Amnesie bei der CDU. Noch im November 2013 wurde das Personalkostenkonsolidierungskonzept durch die Enthaltung der CDU abgelehnt. Das gesamte Konzept und auch die darin verankerte… (weiterlesen)
28. April 2014
Liste 1 - SPD wählen!
Am 25. Mai 2014 wählen Sie das Europaparlament und die kommunalen Vertretungskörperschaften, also Ortsbeiräte und Ortsvorsteher, den Stadtrat und den Bezirkstag. Sie haben verschiedene Möglichkeiten zu wählen - ob vor Ort im Wahllokal oder ungebunden zu Hause per Briefwahl… (weiterlesen)
28. April 2014
Die ganze Welt tanzt mit Pharrell Williams - Lautern jetzt auch!
New York hat es, Berlin hat es und Kaiserslautern hat es jetzt auch. Der Hype um den „HAPPY"-Song von Pharrell Williams ist seit ein paar Wochen in Kaiserslautern angekommen und alle machen mit. Als die Cheerleading-… (weiterlesen)
16. April 2014
Die Stadt beim weiteren Betrieb unterstützen.
Am 09. April 2014 fand die Gründungsversammlung im Prot. Gemeindezentrum Betzenberg statt. Von den fast 50 anwesenden und interessierten Bürgern an diesem Abend, sind 40 unmittelbar in den Verein zu dessen Gründung eingetreten.… (weiterlesen)
15. April 2014
Bürgernah! Modern und Transparent!
Die SPD Kaiserslautern öffnet am Samstag den 26. April erstmals anlässlich der Kommunal-, Europa-, und Bezirkswahlen den Wahlpavillon. Die Öffnungszeiten sind von Montags bis Freitags 10-16 Uhr. Dienstags öffnet der Pavillon bereits ab 8.30 Uhr… (weiterlesen)
05. April 2014
Pressemitteilung zum NPD-Aufmarsch am 01. Mai 2014 in Kaiserslautern
Am 01. Mai begehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten traditionell mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Tag der Arbeit. An diesem wichtigen Tag halten wir inne und… (weiterlesen)
05. April 2014
Stadtverbandsvorstand schlägt Dr. Klaus Weichel als OB-Kandidaten der SPD vor!
Der Vorstand des Kaiserslauterer SPD-Stadtverbandes hat heute Dr. Klaus Weichel als ihren Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters vorgeschlagen. Mit einem Traumergebnis in geheimer Abstimmung von 100 Prozent… (weiterlesen)
28. März 2014
Die CDU in Kaiserslautern ist zurzeit nur bemüht, unsere Stadt in ein schlechtes Licht zu rücken.
Nicht genug, dass sie unseren Wirtschaftsstandort schlecht macht, jetzt deklariert sie unsere Stadt auch noch als unsicher! Als Vorlage dient auch dieses Mal wieder eine Statistik, aus der die… (weiterlesen)
20. März 2014
Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger
In der nächsten Bürgersprechstunde der SPD Kaiserslautern ist die Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und der Stadtrat Jörg Harz Ansprechpartner für die Belange der Bürgerinnen und Bürger. In der Zeit von 10-… (weiterlesen)
19. März 2014
Der Landesgeschäftsführer Jens Guth reagiert auf die Äußerungen des CDU Landesverbandes RLP
Der Betzenberg ist zwar nicht der höchste, aber vielleicht der bekannteste Berg von Rheinland-Pfalz. Jetzt hat der Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz bemängelt, dass es durch die Stadt Kaiserslautern… (weiterlesen)
09. März 2014
Malu Dreyer war anlässlich des Internationalen Frauentages in Kaiserslautern
Mit strahlendem Sonnenschein und 800 roten Rosen empfingen die Lautrer Genossinnen und Genossen Malu Dreyer zum Internationalen Frauentag am Samstag vor der Stiftskirche.
Als Anerkennung für eine vorbildliche, weil… (weiterlesen)
05. Februar 2014
Verein Zukunftsregion Westpfalz begrüßt Vorstoß:
Die SPD Fraktion ist sehr erfreut, dass das von ihr angestoßene Thema „freies W-Lan in der Stadt" auf so positive Resonanz beim Verein Zukunftsregion Westpfalz gestoßen ist.
Dass der Verein sogar die Finanzierung der dazu erforderlichen… (weiterlesen)
04. Februar 2014
Anfrage wurde bereits ausführlich beantwortet
Die FDP Fraktion beschwert sich über die Absetzung ihres Antrages, der in der Stadtratssitzung vom 27. Januar unter TOP 3 die Prüfung rechtlicher Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Finanzsituation gegenüber dem Land beinhaltete. Sie… (weiterlesen)
30. Januar 2014
Alle Möglichkeiten ausnutzen!
Die SPD Fraktion fordert die Verwaltung auf, alle der Stadt zur Verfügung stehenenden Mittel auszunutzen, um den Eigentümer des Grundstückes
Ecke Logenstrasse/Conradstasse zu zwingen, das geplante Bauprojekt fort- zusetzen oder das Grundstück an die Stadt… (weiterlesen)
23. Januar 2014
Die SPD-Fraktion fordert, die Universität, als auch Teile der Innenstadt; mit einem freien WLAN auszurüsten.
Der IT Standort Kaiserslautern kann und sollte sich nicht nur durch die Universität im Zusammenhang mit Informationstechnologie definieren. Auch die Bürgerinnen und Bürger, Gäste und… (weiterlesen)
05. Dezember 2013
Der Haushalt 2014 hat oberste Priorität!
Der Stadtrat hat am vergangenen Montag einen entsprechenden Beschlussvorschlag der SPD, Grünen, LINKE und FDP zur Erweiterung der Ortsbeiratskompetenzen beschlossen. Damit ist laut Stadtverbandsvorsitzender Oliver Guckenbiehl die Handlungsfähigkeit… (weiterlesen)
30. November 2013
Die SPD geht gestärkt in die Kommunalwahlen 2014
Der Listenparteitag am 30. November 2013 in der Kreuzsteinhalle in Erfenbach geht in die Geschichte der SPD Kaiserslautern als ein Parteitag der Geschlossenheit und des Aufbruchs ein. Die Delegierten der Lautrer Sozialdemokratie… (weiterlesen)
19. Oktober 2013
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, FDP, Grüne und Linke
Die Fraktionen bzw. Parteien von SPD, FDP, Grüne und Linke halten an der Wiedereinführung der Innenstadt Ortsbeiräte fest. Durch die Novellierung der Hauptsatzung wird es zu einer deutlichen Erweiterung der Kompetenzen der Ortsbeiräte… (weiterlesen)
05. Oktober 2013
An der Wiedereinführung wird festgehalten!
Die Vertreter von SPD, FDP, DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Lautrer Stadtrat halten an der Wiedereinführung der Innenstadt-Ortsbeiräten fest. Die CDU-Fraktion Kaiserslautern hat im Anschluss an eine demokratische Entscheidung, die mit großer Mehrheit… (weiterlesen)
24. September 2013
Gustav Herzog - Direktgewählter Abgeordneter für Kaiserslautern (WK210)
Die SPD Kaiserslautern gratuliert seinem bisherigen und künftigen Abgeordneten Gustav Herzog für ein gutes Ergebnis im Wahlkreis Kaiserslautern (WK210). Noch deutlicher wird dieser Erfolg, wenn man sich die Ergebnisse im… (weiterlesen)
02. September 2013
Der Vorwurf des Wortbruchs ist entschieden zurückzuweisen!
SPD und Bürgermeisterin erklären: Es gab keine Absprache über ein Jahr! Die Bürgermeisterin hat nie eine Befristung von nur einem Jahr befürwortet. Es wurde ein grundlegendes Gespräch auch mit der CDU geführt, das protokolliert… (weiterlesen)
26. August 2013
Weltoffene Stadt im Herzen Europas!
Kaiserslautern ist mit über 10 % ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus etwa 140 Nationen und schätzungsweise weiteren 20-25% Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund eine weltoffene, international aufgestellte Stadt im Herzen… (weiterlesen)
23. August 2013
Die Vereine werden spürbar von Energiekosten für Strom, Wasser und Heizenergie entlastet.
Nach der Kürzung der städtischen Zuschüsse aus dem Topf der Sportförderung, hat sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband für eine spürbare Entlastung der Sportvereine mit eigenen… (weiterlesen)
19. August 2013
Sicherheit - ein hohes Gut!
Sicherheit setzt das Zusammenwirken einer Vielzahl von gesellschaftlichen Kräften voraus. In diesem Zusammenhang sind nicht nur die Polizei und das Ordnungsamt der Stadtverwaltung gefordert, sondern alle, die für die Stadtentwicklung Verantwortung tragen. Die SPD… (weiterlesen)
12. August 2013
Saubere Energie ist die Zukunft.
Eine intakte Umwelt ist nicht nur Grundlage für ein gesundes Leben unserer Bevölkerung, sondern auch wichtig bei Ansiedlungsentscheidungen von Industrie und Gewerbe. Soll Umweltpolitik Erfolg haben, so muss sie auf die Akzeptanz der Menschen setzen. Es gibt… (weiterlesen)
02. August 2013
Eine Region mit Potenzial!
Freizeit und Tourismus sind Wachstumsbranchen mit zweistelligen Zuwachszahlen. Hier kann die Region Kaiserslautern mit einem Potenzial aufwarten, das es noch stärker zu aktivieren gilt.
Das Kooperationsprojekt zwischen Stadt und Kreis in der Tourist–Information… (weiterlesen)
29. Juli 2013
Die Sprache - ein zentraler Punkt!
Kaiserslautern ist eine international ausgerichtete und weltoffene Stadt. Wichtiges Zeugnis dieser Weltoffenheit ist das 2012 beschlossene Integrationskonzept, das die SPD initiiert hat und das mit Hilfe einer überwältigenden Anzahl von Akteuren quer durch die… (weiterlesen)
22. Juli 2013
Sport trägt zu Lebensqualität und Lebensfreude bei. Wir stehen hinter dem Grundsatz „Sport für alle“.
Sport trägt zu Lebensqualität und Lebensfreude bei. Wir stehen hinter dem Grundsatz „Sport für alle“. Daher gilt unser Hauptinteresse dem Breitensport und dem Behindertensport.
Der Sport ist… (weiterlesen)
14. Juli 2013
„Kultur für alle“
„Kultur für alle“ lautet das Ziel. Das bedeutet, dass Kultur in ihrer ganzen Vielfalt und Kreativität allen Bevölkerungsschichten zugänglich sein muss und kein Luxusgut sein darf. Alle Menschen sollen am kulturellen Leben teilhaben können.
Kaiserslautern als… (weiterlesen)
08. Juli 2013
Bildung ist das höchste Gut!!
Kaiserslautern verfügt traditionell über ein umfassendes, differenziertes und hochwertiges Bildungsangebot. Alle Bildungsmöglichkeiten - von der Kita bis zum Universitätsabschluss - sind in Kaiserslautern gegeben. Gute Bildungsangebote sind ein wichtiger Standort-… (weiterlesen)
01. Juli 2013
Prüfantrag der FDP zur Wiedereinführung der Kurzparkerkarte
Auf Antrag der FDP-Fraktion im Lautrer Stadtrat sollte die Stadtverwaltung mehrere Modelle zur Wiedereinführung einer Kurzparkerkarte prüfen. Fraktionsvorsitzender Andreas Rahm: "Allein die Prüfung der sechs Modelle würden Teile… (weiterlesen)
01. Juli 2013
Die SPD-Fraktion beantragte einen Gerätepool für die städtischen Sportvereine
Auf Ansinnen der SPD-Fraktion soll zur Entlastung der städtischen Sportvereine, insbesondere mit großen vereinseigenen Anlagen, einen Gerätepool einführt werden. Dies soll zur finanziellen Entlastung der jüngst… (weiterlesen)
29. Juni 2013
Wir wollen eine Stadt, in der sich Familien wohlfühlen.
Wir wollen eine Stadt, in der sich Familien wohlfühlen. Dafür spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine große Rolle. Eine grundlegende Voraussetzung ist in diesem Zusammenhang eine gute Kinderbetreuung. Damit junge Familien sich… (weiterlesen)
29. Juni 2013
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel informiert über aktuelle Baumaßnahmen im Stadtgebiet Kaiserslautern
Auf Einladung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Guckenbiehl wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel in den kommenden Wochen zu einem Informationsabend in der… (weiterlesen)
28. Juni 2013
Konsequente Entscheidung des Oberbürgermeisters
Die SPD-Fraktion lobt das konsequente Vorgehen des Oberbürgermeisters in Sachen Rechnungsstellung Zoo und Kammgarn GmbH. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, war die einzig Richtige. Die Stellungnahme… (weiterlesen)
23. Juni 2013
Der demographische Wandel als Chance
Der demographische Wandel führt auch in Kaiserslautern dazu, dass der Anteil der älteren Menschen, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, wächst. Darin liegt die Chance, das Wissen und die Erfahrung vieler älterer Bürgerinnen und Bürger für unsere Stadt zu nutzen… (weiterlesen)
27. Mai 2013
Die SPD Kaiserslautern vertritt die Leitlinien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:
„Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte der SPD. Sie gilt es, nicht nur zu fordern, sondern auch politisch umzusetzen. Ausgehend… (weiterlesen)
13. Mai 2013
SPD-Stadtverband setzt sich für eine spürbare Entlastung aller Vereine in Kaiserslautern von Energie-, Wasser und Gaskosten ein. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat sich in seiner Sitzung am 12.04.2013 unter anderem mit den gestiegenen Kosten für Strom, Wasser und Gas der in Kaiserslautern ansässigen… (weiterlesen)
11. Mai 2013
Zuerst sträubt man sich gegen die Wiedereinführung von Innenstadt-Ortsbeiräten, dann verhindert man die Übertragung von Stadtratssitzungen im Offenen Kanal [OK KL] und nun will man sich auf Einladung der FDP noch nicht einmal an einer Diskussion um den Bürgerhaushalt beteiligen.
SPD-… (weiterlesen)
10. Mai 2013
Es ist schon bemerkenswert, dass nach der RHEINPFALZ-Berichterstattung plötzlich eine Diskussion über Kompetenzen der Ortsbeiräte losbricht. Dabei hat das konservative Lager die Ortsbeiräte 2004 abgeschafft und bisher alles dafür getan, dass sie nicht wieder eingeführt werden.
Das… (weiterlesen)
09. Mai 2013
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Leppla und Thomas Wansch begrüßen den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014… (weiterlesen)
Beate Kimmel
Bürgermeisterin der Stadt Kaiserslautern
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern
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